Man messe dem autonomen Fahren »eine erhebliche Bedeutung für die zukünftige industrielle Wertschöpfung in Deutschland bei«, erklärt die Bundesregierung. Diese Technologie stelle einen »wesentlichen Innovations- und Wachstumstreiber« dar und werde »sowohl bestehende industrielle Wertschöpfungsketten transformieren als auch neue Wertschöpfungspotenziale erschließen«, schreibt di Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion im Bundestag.

Die Bundesregierung sieht für die internationale Wettbewerbsfähigkeit im Bereich des autonomen Fahrens vor allem Schlüsseltechnologien in den »Bereichen Software und KI, Sensorik und Datenverarbeitung, leistungsfähige Simulations- und Validierungsverfahren« sowie »sichere und verlässliche Systemarchitekturen« von zentraler Bedeutung. Sie setze sich daher dafür ein, »durch geeignete Rahmenbedingungen die Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit zu sichern«.

Die Bundesregierung sieht Deutschland dabei gut aufgestellt in Forschung und Entwicklung im Bereich des autonomen Fahrens. Dabei misst die Bundesregierung dem »Transfer von Forschungsergebnissen in marktfähige Anwendungen« eine hohe Bedeutung bei, wie sie in ihrer Antwort betont. Die deutsche Automobilwirtschaft habe im Bereich des automatisierten Fahrens Autobahnpiloten etabliert, »welche weltweit eine Vorreiterrolle einnehmen«. Außerdem würden auch Fahrerassistenzsysteme weiterentwickelt.

»Die Bundesregierung wird den Rechtsrahmen für autonomes und vernetztes Fahren weiterentwickeln, um Innovationen zu ermöglichen und gleichzeitig ein hohes Maß an Sicherheit zu gewährleisten«, heißt es in der Antwort der Regierung weiter. Immer wieder hatte die Regierung in den vergangenen Monaten neue Mobilitätsformen, darunter autonom fahrende Taxis, Busse und On-Demand-Shuttles, in ihrer Hightech-Agenda ausdrücklich als innovations- und technologiepolitisch relevantes Feld benannt.

Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hatte immer wieder erklärt, die Bundesregierung wolle Deutschland zum Leitmarkt für das autonome Fahren machen. International ist die Entwicklung beim autonomen Fahren rasant und deutlich schneller als hierzulande. Auf der Straße absolvieren Waymo (USA) und Baidu (China) wöchentlich über 800.000 autonome Fahrten (SAE-Level 4), wie aus Zahlen der Agora Verkehrswende hervorgeht. Amerikanische und chinesische Unternehmen expandieren und kündigen den Markteintritt in Europa an.